Gemeinde
Gohrisch

Sächsische Schweiz

Aktuelle Informationen

Bekanntmachung der Gemeindeverwaltung Gohrisch

Einladung zur gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Gohrisch
am Dienstag, dem 24.03.2020, 18:30 Uhr in den Gemeindesaal Gohrisch

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,


hiermit lade ich Sie zur gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Gohrisch am


Dienstag, dem 24.03.2020, 18:30 Uhr in den Gemeindesaal Gohrisch,
Neue Hauptstr. 116 b, 01824 Gohrisch
ein.


Tagesordnung


TOP 1)
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit


TOP 2)
Wahl eines Gemeinderatsmitgliedes der die Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters vornimmt.
Info: Die Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters erfolgt durch ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied des Gemeinderates. In vielen Fällen wird das an Lebensjahren älteste Mitglied oder das Mitglied, welches am längsten dem Gemeinderat angehört, dafür bestimmt.


TOP 3)
Verpflichtung und Vereidigung des Bürgermeisters
Info: Die Verpflichtung und Vereidigung in der Gemeinderatssitzung am 24.03.2020 ist nur dann möglich, wenn der Amtsantritt nicht vor Gericht durch Wahlanfechtung hinausgezögert wird. Denn in diesem Fall ist der Amtsantritt erst nach einer rechtskräftigen Entscheidung möglich. Rechtskräftig ist eine gerichtliche Entscheidung dann, wenn sie nicht mehr mit Rechtsmitteln angefochten werden kann. Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Aussage darüber noch nicht möglich.


TOP 4)
Allgemeines / Informationen des Bürgermeisters


TOP 5)
Kontrolle der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2020


TOP 6)
Bestellung von 2 Gemeinderäten zur Gegenzeichnung der Sitzungsniederschrift


TOP 7) B GR 8-II/2020
Beratung und Beschlussfassung zur Kündigung des Vertrages mit dem Tourismusverband Sächsischen Schweiz e.V., Bahnhofstr. 21, 01796 Pirna
Antrag 01/2020 der Fraktion „Alternative Zukunft Gohrisch" und der Gemeinderäte Uwe Börner und Mike Herrmann


TOP 8) B GR 9-II/2020
Beschlussfassung zum Renè- Prokoph- Weg, Vertragsunterzeichnung der „Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Errichtung eines Wanderweges" der Gemeinde Gohrisch mit der Stadt Bad Schandau


TOP 9) B GR 12-III/2020
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Nutzungsentgelte für das Waldbad Cunnersdorf


TOP 10) B GR 13-III/2020
Beratung und Beschlussfassung – Bebauungsplan „Bergblick Gohrisch" - Satzungsbeschluss


TOP 11) Beratung zur Situation des Jugendklubs KO Gohrisch B GR 14-III/2020
3. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des derzeit durch den Jugendclub „Gramlins Gohrisch e.V." genutzten Gebäudes, Schandauer Straße, OT KO Gohrisch, Flurstück 166/4 (Grundbuch von Gohrisch Blatt 394) und 173/13 (Grundbuch von Gohrisch Blatt 21) der Gemarkung Gohrisch


TOP 12) B GR 15-III/2020
Beratung und Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe und zur Vergabe der Leistungen für die Sanierung der Springbrunnenanlage Dorfplatz Gohrisch


TOP 13) B GR 16-III/2020
Beschluss zum Sitzgemeindeanteil Schostakowitsch-Festival analog zum Sitzgemeindeanteil Musikschule


TOP 14) B GR 17-III/2020
Beschluss zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Gohrisch und der Fekuss gGmbH zur Durchführung der 11. Internationalen Schostakowitsch Tage Gohrisch 2020


TOP 15) B GR 18-III/2020
Beratung und Beschlussfassung zur Grundschule Papstdorf
Vergabe – Betreuung und Umsetzung der Richtlinie Digitaler Bildungspakt Schulen


TOP 16) B GR 19-III/2020
Beschluss zum Verkauf des Wohnhauses (mit ehem. KiGa) Alte Hauptstr. 53, 01824 Gohrisch OT Papstdorf, Teilfläche aus Flurstück 108/a der Gemarkung Papstdorf


TOP 17)
Bürgeranfragen


Es schließt sich ein nicht-öffentlicher Teil an.


Heiko Eggert
Bürgermeister

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